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Angesichts der zunehmenden Zahl von Ausländern, die ohne geregelten Aufenthaltsstatus in Deutschland leben und somit auch keine Krankenversicherung haben, fordern Ärzte nun eine Lockerung der Bürokratie, um die Behandlungsmöglichkeiten dieser Menschen zu verbessern.

So erklärte Ulrich Clever, der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesärztekammer, jüngst in Berlin, dass es nicht sein dürfe, „dass Menschen mit Migrationshintergrund aus Angst vor Abschiebung oder wegen eines fehlenden Versicherungsschutzes gar nicht oder erst sehr spät einen Arzt aufsuchen“. Die Folge dieses Verhaltens sei eine Verschlimmerung oder Chronifizierung der Krankheit, was häufig in einem medizinischen Notfall ende, warnt Clever.

Diese Situation sei für die behandelnden Ärzte sehr problematisch, denn sie wissen nicht, ob sie die hilfesuchenden Patienten nach den ärztlichen Grundsätzen behandeln sollen, ob Schweigepflicht besteht, wer die Kosten für die Behandlung übernimmt oder ob die Migranten an die Behörden gemeldet werden müssen.

In einer Stellungnahme bestätigt der Vorsitzende der Zentralen Ethikkommission (ZEKO) bei der Bundesärztekammer, dass Ärzte so oft „in gravierende ethische und zum Teil rechtliche Konfliktsituationen“ geraten. Nach einer Schätzung der Ethikkommission betrifft die beschriebene Problematik rund 200.000 – 600.000 Personen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus. Es gibt zwar eine Verwaltungsvorschrift, nach der in Notfällen die Betroffenen gegenüber den Ausländerbehörden anonym bleiben sollen, doch die wenigsten Ärzte, Pfleger und Angestellte wissen von dieser Vorschrift.

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