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Nicht nur die gesetzlichen Krankenkassen, auch die Pflegeversicherung konnte zum Jahresende 2011 hohe Überschüsse verzeichnen. Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) erklärte gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAZ), dass sich der Mittelbestand der Pflegeversicherung zum Ende des letzten Jahren „noch einmal um 300 Millionen Euro erhöht“ habe. Die der guten Konjunktur zu verdankenden Mehreinnahmen führen dazu, dass die Beiträge zur Pflegeversicherung laut Bahr mindestens bis 2015 stabil bleiben können. Ursprünglich sei man davon ausgegangen, dass die Beiträge 2014 erhöht werden könnten.

Aktuell diskutiert der Gesundheitsminister mit den anderen Ministerien über eine Pflegereform. Sein gesetzesentwurf sieht vor, dass rund 500.000 Demenzkranke ab 2013 höhere finanzielle Leistungen (70-215 Euro) bekommen sollen. Diese Leistungen sollen durch die bereits angekündigte Beitragserhöhung finanziert werden, die zum 1. Januar 2013 in Kraft treten soll und den Pflegebeitrag um 0,1% auf 2,05% steigen lassen soll. Hierdurch würden Mehreinnahmen von 1,1 Milliarden Euro erzielt werden.

In diesem Zusammenhang kritisierte Bahr die Arbeitgeberverbände, die sich gegen die geplanten Zusatzleistungen für Demenzkranke ausgesprochen hatten. Der Minister kritisierte die Haltung des Arbeitgeberverband-Präsidenten Dieter Hundt als „sehr kurzfristig und noch nicht einmal betriebswirtschaftlich gedacht“.

Schätzungen zufolge leben derzeit in Deutschland rund 1,2 Millionen Menschen mit einer Demenzerkrankung. Experten gehen davon aus, dass sich diese Zahl innerhalb der nächsten 50 Jahre verdoppeln wird.

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