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Auf der Suche nach Möglichkeiten, die Löcher im Bundeshaushalt zu stopfen, sind auch die Zuschüsse an die gesetzlichen Krankenkassen ins Visier der Großen Koalition in Berlin geraten. Ab 2007 müssen die so genannten Maastricht-Kriterien wieder zwingend eingehalten werden. Das heißt: Die Neuverschuldung des Bundes darf drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes nicht übersteigen.

Liegt die neue Kreditaufnahme abermals über dem vertraglich festgelegten Wert, drohen der Bundesrepublik milliardenschwere Strafzahlungen. Intern haben CDU/CSU und SPD deshalb vereinbart, den bisherigen Zuschuss an die gesetzlichen Krankenkassen in Höhe von jährlich drei Milliarden Euro komplett zu streichen.

Allerdings regt sich auch in den eigenen Reihen Widerstand gegen diese Pläne. Ein Wegfall der Bundeszahlungen an die Kassen würde wohl zwangsläufig zu höheren Beiträgen in der gesetzlichen Krankenversicherung führen. Ein solcher Anstieg jedoch würde dem erklärten Ziel der Regierung zuwider laufen, die Lohnnebenkosten zu senken und so Anreize für mehr Beschäftigung zu schaffen.

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Zuschüsse an Krankenkassen sollen sinken
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Von Stephan (Insgesamt 332 News)

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