Steuer auf E-Mails und SMS?

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Bislang wird der EU-Haushalt hauptsächlich durch direkte Beitragszahlungen der einzelnen Mitgliedländer (auf Basis der individuellen Wirtschaftsleistung), Einnahmen aus der Mehrwertsteuer und Einfuhrzöllen finanziert. Um die Finanzierung der Staatengemeinschaft EU auch zukünftig zu sichern, werden im Europaparlament immer wieder Vorschläge für neue Finanzierungsquellen zur Diskussion gebracht.

Im Gespräch sind momentan zusätzliche Gebühren für Flugtickets, Sonderabgaben für Älkonzerne und die Idee des französischen Abgeordneten Alain Lamassoure: Die Einführung einer europaweiten Steuer auf E-Mails und SMS. Der Regierung von Präsident Jacques Chirac angehörende EU-Abgeordnete schlägt einen Aufschlag in Höhe von 0,00001 Cent pro E-Mail und 1,5 Cent pro SMS vor. Dies sei für den Einzelnen kaum spürbar, könne aber durch die Masse der täglich versendeten Nachrichten enorme Summen ausmachen.

Der Vorschlag ist jedoch unter den Abgeordneten heftig umstritten, nicht zuletzt deshalb, weil vor allem junge Leute durch diese Art der Abgaben belastet werden würden. Es bleibt abzuwarten, was die EU-Kommission von diesem Vorschlag hält, denn nur sie kann neue Gesetze auf den Weg bringen.

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