Versicherungen News

Mit dem Verkehrswert wird der aktuelle Wert einer Immobilie definiert. Lange Zeit wurden in Deutschland die Begriffe Marktwert und Verkehrswert separat verwendet. Dies hat sich mit der Novellierung des Baugesetzbuches im Jahr 2004 verändert.

Der Verkehrswert wird stets im Rahmen von der Verkehrswertermittlung bestimmt. Als Wert wird in diesem Fall der Durchschnitt der Preise angenommen, die zum Wertermittlungszeitpunkt im gewöhnlichen Geschäftsverkehr erzielt oder sicher erzielbar wären.

Bei der Durchschnittsbildung werden keine abweichenden Preise berücksichtigt. Diese können sich durch nicht allgemein geltende Besonderheiten ergeben. Solche Besonderheiten sind spezielle persönliche Umstände. Für die Datengrundlagen werden vor allem die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte zur Hand genommen. Eine wichtige Basis bei der Verkehrswertermittlung sind die Bodenrichtwerte, die veröffentlicht werden.

Der Beleihungswert einer Immobilie darf den Verkehrswert, der übermittelt wurde, nicht übersteigen. Von dem Verkehrswert müssen Begriffe wie Versicherungswert und Einheitswert abgegrenzt werden. Der Verkehrswert von Immobilien wird häufig auch als Jedermannswert bezeichnet. Damit der Verkehrswert ermittelt werden kann, werden verschiedene Wertermittlungsverfahren zur Hand genommen. Von dem Sachverständigen wird die Ermittlung nach mindestens zwei der gebräuchlichen Verfahren durchgeführt.

Nach einer aktuellen repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts FORSA sind die Deutschen optimistisch, wenn sie an ihre Finanzen im neuen Jahr denken. Demnach sind 71% der Überzeugung, dass sie 2012 mindestens genauso viel oder mehr Geld zur Verfügung haben werden wie 2011.

Auch in diesem Jahr werden die Deutschen weiterhin sparen: 78% der Befragten gaben an, dass sie genauso viel oder mehr sparen wollen als 2011. Von denen, die mehr sparen wollen, setzen 69% bei ihren Energiekosten an – allerdings gibt es hier deutliche Unterschiede zwischen West- und Ostdeutschen: 91% der Ostdeutschen wollen ihre Ausgaben für Gas, Öl, Strom und Wasser reduzieren, im Westen sind es nur 66%. Auf dem zweiten Platz der geplanten Einsparungen liegen Restaurantbesuche, hier wollen durchschnittlich 46% (45% in Westdeutschland und 59% in Ostdeutschland) den Rotstift ansetzen. Große Unterschiede zwischen West und Ost gibt es auch bei den Einsparungsplänen im Bereich Lebensmittel: Im Westen wollen 20% der Befragten weniger Geld für Lebensmittel ausgeben, im Osten nur 5%.

Nicht oder kaum gespart werden soll dagegen bei der Altersvorsorge, da sind sich die Ostdeutschen (0%) und Westdeutschen (7%) fast einig. Nur 2% in der Gruppe der 18- bis 30-Jährigen und 3% in der Gruppe der 31- bis 40-Jährigen will in diesem Jahr hier Abstriche machen. Béla Anda, Chief Communication Officer der AWD Holding AG, sieht in diesem Ergebnis eine Bestätigung dafür, dass sich bei immer mehr Menschen die Erkenntnis durchsetzt, “dass eine solide Altersvorsorge das kontinuierliche Sparen voraussetzt, um so Sicherheit für den Lebensabend zu haben”.

An der Umfrage, die von der AWD Holding in Auftrag gegeben wurde, nahmen 1.005 Bundesbürger zwischen 18 und 50 Jahren teil.

Nach einem Urteil des Landgerichts München müssen Banken und Vermögensverwalter auch beim Verkauf von Zertifikaten Schadenersatz zahlen, wenn der Anleger nicht über die Provisionen des Fondsanbieters informiert wurde, die dem Verkäufer für diese Zertifikate gezahlt wurden (Az.: 28 O 26515/10).

Im konkreten Fall hatte die UBS Deutschland AG in 2005 einem erfahrenen Privatanleger Zertifikate für 249.000 Euro verkauft. Der Anbieter der Zertifikate vergibt Kredite an aussichtsreiche mittelständische Unternehmen und profitiert von den Zinsen, so heißt es im Prospekt, wie die Stiftung Warentest berichtet.

Die UBS Deutschland AG führte bereits seit 2001 ein Depot für den Mann und erhielt dafür pro Jahr pauschal knapp 1% des Anlagevermögens. Der Mann zahlte ansonsten keine sonstigen Gebühren oder Ausgabeaufschläge, sollte aber laut seinem UBS-Berater für die 2005 erworbenen Zertifikate zusätzlich einen Ausgabeaufschlag bezahlen. Der Berater erwähnte jedoch nicht, dass die UBS von dem Anbieter zusätzlich 1% Bestandsprovision und 10% Provision für Zinseinnahmen erhielt. Diese Provisionen waren zwar in den Vertragsunterlagen genannt, aber so versteckt, dass sie kaum zu finden waren und außerdem nicht eindeutig daraus hervorging, ob die Provisionen tatsächlich ausgezahlt werden. Der Anleger wurde misstrauisch, als die Zertifikate an Wert verloren, berichtet die Stiftung Warentest.

Der Bundesgerichtshof hatte schon früher entschieden, dass Provisionen bei der Vermittlung von Geldanlagen offen gelegt werden müssen, doch das Landgericht München urteilte jetzt, dass Anleger auch über die Provisionen von einem Zertifikateverkauf informiert werden müssen. Das Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig, da die UBS Rechtsmittel dagegen einlegen will.

Eine Untersuchung der EU-Kommission hat ergeben, dass die Verbraucher-Informationen bei Online-Krediten oft nur ungenügend sind. Von 26 bewerteten Kreditportalen in Deutschland fielen 22 wegen mangelnder oder irreführender Informationen durch.

Insgesamt wurden 500 Internetseiten von den nationalen Aufsichtsbehörden aller EU-Länder und der von Norwegen und Island überprüft – das Ergebnis ist besorgniserregend: Von den überprüften Portalen halten nur 30% die verbraucherrechtlichen Vorschriften ein. Demnach fehlten auf fast jeder zweiten überprüften Internetseite Angaben zum effektiven Jahreszins oder der Laufzeit in der Werbung für den Kredit. Bei über 40% waren keine Informationen über die Gesamtkosten zu finden, bei denen mögliche Gebühren berücksichtigt wurden. Rund 20% der Seiten im Fokus der Untersuchung machten sogar falsche oder irreführende Angaben zu den Kreditkosten, indem sie z.B. die Gebühr für eine obligatorische Versicherung nicht erwähnten.

Der für Verbraucherschutz zuständige EU-Kommissar John Dalli kritisierte, dass missverständliche oder fehlende Angaben dazu führen, dass die Verbraucher in vielen Fällen nicht wissen, wie viel sie ein aufgenommener Kredit tatsächlich kostet. Da es sich bei einem Darlehen um ein komplexes Thema handelt, seien richtige und vollständige Informationen “ausnehmend wichtig”, so Dalli. Deshalb sollen die nationalen Aufsichtbehörden nun die Betreiber der bemängelten Internetseiten kontaktieren und von diesen eine Klarstellung verlangen bzw. diese auffordern, ihre Angaben zu korrigieren. Kommen die Unternehmen diesen Aufforderungen nicht nach, können ihnen – je nach nationalem Recht – Geldstrafen oder die Schließung der Internetseiten drohen. Die EU-Kommission erwartet die Ergebnisse dieser Gespräche bis zum Herbst diesen Jahres.

Private Anleger dürfen sich freuen, denn die Banken benötigen Geld. Lange wurden für Festgeld und für Tagesgeld nicht mehr so hohe Zinsen gezahlt wie derzeit. Die unterschiedlichen Anbieter liefern sich dabei einen harten Wettbewerb.

Die besten Konditionen fürs Tagesgeld kann man derzeit bei den Direktbanken beobachten. Hier sind Zinserträge von bis zu 2,75 % möglich. Beim Tagesgeld hat der Anleger dabei den Vorteil, dass er über sein Geld ständig verfügen kann und trotzdem vergleichsweise hohe Zinserträge hat.

Beim Festgeld liegen die besten Zinssätze im Bereich von bis zu 4 %. Dafür ist das Geld dann aber über einen festen Zeitraum nicht verfügbar und kann in dieser Zeit logischerweise auch nicht für andere Investitionen verplant werden.

Ein Wechsel des Anbieters ist beim Festgeld aufgrund der festen Laufzeit schwieriger als beim Tagesgeld. Das Sparguthaben kann erst neu verplant werden, wenn die Vertragslaufzeit beendet ist. Wer sein Geld in Tagesgeld anlegen möchte, der sollte im Anschluss die Marktentwicklung beobachten, da sich ein häufigerer Wechsel des Anbieters durchaus rechnen kann.

Wie eine Erhebung der Postbank gezeigt hat, berücksichtigen nur die wenigsten Deutschen bei ihrer Finanzplanung und Altersvorsorge die Inflationsrate. Nach der bundesweit durchgeführten Analyse achtet nicht einmal jeder achte Deutsche darauf, die Inflation bei seiner Altersvorsorge einzubeziehen. 53% der Befragten gaben an, dass der Effekt steigender Preise für sie “keine Rolle spielt” und 35% haben sich nur schon einmal daran gedacht.

Die Inflation scheint zunehmend in Vergessenheit zu geraten, denn noch 2009 gaben immerhin 15% der Deutschen an, dass sie die Inflation bei ihrer Altersvorsorge berücksichtigen. Bei den Berufstätigen, die eine private Altersvorsorge planen, waren es damals sogar 18%. In der aktuellen Erhebung waren es in beiden Gruppen nur noch 12%, in der Gruppe der jungen Berufstätigen unter 29 Jahre sogar nur 9%.

Dabei kann das Vernachlässigen der Inflationsrate gefährliche Folgen haben, wie ein Beispiel der Postbank zeigt: Plant ein heute 30-jähriger, beim Eintritt in den Ruhestand mit 67 Jahren, die gleiche Kaufkraft zu haben, die er heutzutage mit monatlich 1500 Euro hat, so entspricht dies bei einer durchschnittlichen Inflationsrate von 2,5% einer Summe von 3.740 Euro zum gewünschten Zeitpunkt.

Diese Gefahr sehen vor allem Berufstätige mit Abitur und Studium, von denen 24% (und damit doppelt so viele wie in der Gesamtbevölkerung) angeben, dass sie die Inflation bei ihrer Vorsorgeplanung berücksichtigen. Bei Berufstätigen mit einfacher Schulbildung trifft dies nur auf 7% zu. Aktuell beträgt die Inflationsrate in Deutschland übrigens 2,4% und ist damit so hoch wie seit 2008 nicht mehr.

Wie aus den Berechnungen des Finanzdatenanbieters Thomson Reuters hervorgeht, haben die deutschen Banken erheblich weniger Geld für Kredite zur Verfügung als noch vor einem Jahr. In den ersten neun Monaten des Jahres machte die Summe der von Investoren geliehenen Mittel weniger als die Hälfte der Summe aus, die von den Banken an ihre Geldgeber für auslaufende Anleihen zurückgezahlt werden mussten. Während sich die deutschen Banken in den ersten 11 Monaten des Jahres insgesamt 40,4 Milliarden Euro bei Investoren geliehen haben, wurden im gleichen Zeitraum Anleihen in Höhe von 92,5 Milliarden Euro fällig.

Auch bei den sogenannten besicherten Emissionen sieht es ähnlich aus: Laut Thomson Reuters liefen bis November Emissionen in Höhe von 50,4 Milliarden Euro aus, während über Neu-Emissionen nur 27,8 Milliarden Euro verzeichnet wurden. Insgesamt ergibt sich hieraus eine Finanzierungslücke von 75 Milliarden Euro bei den Banken.

Die daraus resultierenden niedrigeren Bankbilanzen haben vermutlich auch Auswirkung auf die Kreditversorgung. Branchenexperten befürchten, dass viele Unternehmen und Privatkunden in den kommenden Monaten vor allem auf langfristige Darlehen vergeblich warten oder mit deutlich teureren Krediten rechnen müssen.

Noch ist von einer allgemeinen Kreditklemme bei Privathaushalten und Unternehmen nichts zu spüren. Wie die Europäische Zentralbank (EZB) mitteilte, stieg die Summe der neu vergebenen Darlehen im Oktober sogar um 2,7% gegenüber dem Vorjahresmonat. Allerdings sind schon jetzt erste Anzeichen einer eingeschränkten Kreditversorgung zu beobachten. So bestätigten in einer Befragung des Ifo-Instituts im Oktober ganze 23% der Befragten eine restriktivere Kreditvergabe der Banken.

Die österreichische VTB Direktbank bietet mit dem Produkt “VTB Duo” eine Mischung aus Tages- und Festgeld an, das die Stiftung Warentest kürzlich einem Schnelltest unterzogen hat. Die Mindestanlagsumme bei VTB Duo beträgt 500 Euro und es gilt, dass immer 80% der Anlagesumme an die vereinbarte Laufzeit gebunden, die übrigen 20% jedoch täglich verfügbar sind. Die Mindestlaufzeit beträgt 1 Jahr und kann auf bis zu 3 Jahre verlängert werden. In Abhängigkeit von der Laufzeit liegt der Zinssatz zwischen 2,9% und 3,8% pro Jahr. Im Fall einer Bankenpleite springt der österreichische Einlagensicherungsfonds ein, der Anlagen bis zu 100.000 Euro pro Person schützt.

Der Vorteil bei diesem Angebot ist, dass der attraktive Zinssatz nicht nur für den 80%-igen Festgeldanteil gilt, sondern auch für den 20%-igen Tagesgeldanteil. Vergleicht man VTB Duo mit dem reinen Tagesgeld bei der VTB, so wird ersichtlich, dass Sparer bei dem Kombi-Tarif für ihren Tagesgeldanteil 0,5% bis 1,5% mehr Zinsen erhalten als bei reinem Tagesgeld und zwar unabhängig von der Gesamtlaufzeit.

Einen kleinen Haken gibt es allerdings doch: Nur Kunden, die bei der VTB Direktbank das Onlinebanking nutzen, können das Angebot VTB Duo in Anspruch nehmen. Dennoch eignet sich VTB Duo nach Einschätzung der Stiftung Warentest für alle, die einen guten Zinssatz wünschen, aber dennoch teilweise flexibel bleiben wollen. Wer jedoch ausschließen kann, dass er einen Teil seiner Anlagesumme in den nächsten Jahren benötigen könnte, der sollte sich für ein reines Festgeldkonto entscheiden. Auch hier bietet die VTB Bank sehr gute Zinssätze, z.B. 4% pro Jahr bei einer festen Laufzeit von 3 Jahren.

In ihrer Dezember-Ausgabe der Zeitschrift “Finanztest” hat die Stiftung Warentest die Angebote verschiedener Bausparkassen verglichen, die für eine Modernisierung des Hauses in Anspruch genommen werden können. Dabei haben die Experten viele gute Angebote gefunden.

Wer auf einen Bausparvertrag setzt, um in einigen Jahren ein günstiges Darlehen für eine Modernisierung zu erhalten, muss sich zu Beginn mit sehr geringen Sparzinsen zufrieden geben. Dafür ist ihm später jedoch ein Darlehen zu einem sehr günstigen Zinssatz (aktuell: 2,75% bis 3,75%) sicher. Bausparer können sich diese Zinsen schon heute sichern, auch wenn die Modernisierung erst später erfolgt und müssen sich keine Sorgen über eventuell steigende Zinsen bei Modernisierungskrediten der Banken machen.

Dieser Vorteil zahlt sich natürlich nur aus, wenn ein günstiger Bausparvertrag gewählt wird. Die Preisunterschiede zwischen den Anbietern sind groß, wie der Vergleich der Stiftung Warentest gezeigt hat. So sparen Kunden – je nach untersuchtem Modellfall – zwischen 800 und 1800 Euro. Als besonders gut und günstig werteten die Experten die Angebote von Alte Leipziger, Signal Iduna und Wüstenrot.

Die derzeit wohl sicherste Geldanlage ist nach Einschätzung von Max Herbst von der unabhängigen FMH-Finanzberatung die Tagesanleihe des Bundes. Der Haken bei dieser sicheren Anlageform: Die Zinsen sind sehr niedrig, ändern sich allerdings täglich.

Als “Tagesanleihe des Bundes” wird ein Bundeswertpapier mit einer Anlage von mindestens 50 Euro und maximal 250.000 Euro bezeichnet. Weil die Bundesanleihen als sehr sicher gelten, kaufen derzeit viele Großanleger, was dazu führt, das der Zinssatz sinkt. Anfang November lag er bei 0,79%. Herbst empfiehlt Privatanlegern, auf das Verhalten von Großinvestoren zu achten. “wenn Großinvestoren Sicherheit suchen, sollte auch der kleine Mann jetzt verstärkt auf Sicherheit achten” rät Herbst im “Stern”.

Wer 100.000 Euro oder mehr möglichst sicher anlegen möchte, sollte seine Anlagesumme auf verschiedene Bankengruppen verteilen, um das Risiko zu minimieren, falls eine Gruppe in finanzielle Schwierigkeiten kommen sollte. In Deutschland gibt es drei verschiedene Bankengruppen, das sind 1. die privaten Banken, 2. die Sparkassen und 3. die Raiffeisen- und Volksbanken. Angesichts der aktuellen großen Verunsicherung der Verbraucher beruhigt Herbst, dass es keinen Grund für eine Panik gibt.

Wie eine repräsentative Emnid-Umfrage zum Sparverhalten der Deutschen ergab, die im Auftrag der Postbank zum Weltspartag durchgeführt wurde, holen die ostdeutschen Sparer mächtig auf. So sparten in diesem Jahr 87% der Ostdeutschen und damit mehr als der Westdeutschen (80%). Im Vorjahr waren es in Ostdeutschland noch 77%, die nach eigenen Angaben Geld zurücklegten. Doch jetzt sind die Sparer in den neuen Bundesländern auf der Überholspur. Sie sparen im Durchschnitt 2.312 Euro, das sind knapp 500 Euro mehr als im Jahr 2010 und rund 60 Euro mehr als die Sparer in den alten Bundesländern.

Ebenfalls aufgeholt haben die Frauen. Von ihnen haben 2010 noch 80% regelmäßig Geld zurückgelegt, in diesem Jahr waren es schon 83%. Auffällig ist, dass der Trend bei den Männern in die gegenläufige Richtung geht: Waren unter ihnen vor einem Jahr noch fast 85% Sparer, sind es jetzt nur noch 80%. Auch bei der Anlageform gibt es Unterschiede zwischen den Geschlechtern: Die beliebteste Anlageform bei den Männern ist das Girokonto (37%), bei den Frauen das klassische Sparbuch (43%).

Die Umfrage zeigt auch, dass die Finanzkrise das Sparverhalten der Deutschen kaum beeinflusst hat. So gaben 80% der Befragten an, dass sie ihr Sparverhalten nicht geändert haben. Nur 8% der Befragten sparen jetzt mehr als vor der Finanzkrise, 6% sparen an den Finanzmärkten weniger und 6% sparen angesichts der Finanzkrise überhaupt nicht mehr.

Insgesamt ist den Deutschen das Sparen weiterhin wichtig: 82% der Befragten legen nach eigenen Angaben Geld zurück, bei den Jugendlichen und jungen Erwachsenen sind es sogar 89%. Für junge Leute scheint Sicherheit dabei nicht mehr so wichtig zu sein, 2010 nannten noch rund 62% die Sicherheit als wichtigste Eigenschaft der Geldanlage, inzwischen tun dies nur noch knapp 50%. Vielen ist es wichtig, dass die Geldanlage verständlich ist (16%) und dass ihr Geld schnell verfügbar ist (25%). Die beliebteste Anlageform bei jungen Erwachsenen ist nach wie vor das Sparschwein, gefolgt vom klassischen Sparbuch.

Wer eine Immobilie bauen oder kaufen will, kann sich aktuell über besonders niedrige Zinsen für Immobilienkredite freuen. Bei einer Zinsbindung über 10 Jahre verlangen die günstigsten Banken derzeit nur 3% Zinsen im Jahr und selbst für eine Zinsbindung über 20 Jahre gibt es schon Angebote mit einem Zinssatz von 3,5%. Wie die Stiftung Warentest mitteilt, zahlen Bauherren und Wohnungskäufer aktuell nur noch halb so viele Zinsen wie sie es vor 10 Jahren tun mussten.

Dennoch gibt es einige Tipps, die Immobilienkäufer beachten sollten. So sind die Unterschiede zwischen den Banken teilweise groß, hier empfiehlt es sich, die Zinsen zu vergleichen und so die günstigsten Konditionen zu finden. Auch sollte man den niedrigen Zinssatz nutzen, um das Darlehen möglichst schnell zu tilgen. Die Stiftung Warentest rät zu einer Tilgungsrate von mindestens 2%. Um flexibel zu bleiben, lohnen sich flexible Tilgungsrechte und die Vereinbarung auf jährliche Sondertilgungen.

Darüber hinaus sollten Bauherren die staatlichen Förderungen nutzen. Dazu gehört z.B. die Riester-Förderung der privaten Altersvorsorge oder aber das Angebot verbilligter Darlehen für den Bau oder Kauf eines Eigenheims, das es in den meisten Bundesländern gibt. Dies lohnt sich vor allem für Familien mit Kindern. Wer in seiner neuen Immobilie energetische Sanierungen durchführt, erhält Zuschüsse und niedrige Darlehenszinsen. Hierüber sollten sich Betroffene unbedingt informieren, rät die Stiftung Warentest. Wer sich umfassend informieren will dem bietet das Internet dazu zahlreiche Möglichkeiten, so findet man unter anderem gute und ausführliche Informationen über Immobilienfinanzierungen auf immokredit.de. Auch werden dort unterschiedliche Vergleichsrechner zur Immobilienfinanzierung angeboten.

Die Stiftung Warentest weist darauf hin, dass es für Anschlusskredite für Immobilien aktuell sehr günstige Angebote mit Top-Zinsen gibt. Das ergab eine Analyse von über 60 Angeboten für eine Immobilien-Anschlussfinanzierung. Allerdings sind die Zinsunterschiede – und damit auch das Sparpotenzial – gewaltig. So verlangen teure Banken für das gleiche Darlehen bis zu 40% mehr Zinsen als die günstigsten Anbieter im Test. Das kann in der Summe weit über 10.000 Euro ausmachen, wie ein Beispiel zeigt: Ein Darlehen über 100.000 Euro mit 3% Tilgung würde somit bei einem teuren Anbieter bis zu 11.300 Euro mehr kosten als bei einem der Topanbieter im Test. Rechnet man die Differenz für einen Anschlusskredit mir 15 Jahren Zinsbindung aus, beläuft sich diese sogar auf bis zu 17.000 Euro.

Wer erst in einigen Jahren einen Anschlusskredit benötigt, hat die Wahl zwischen drei Strategien:
1. Man kann abwarten und erst kurz vor Ablauf der aktuellen Zinsbindung einen Anschlusskredit abschließen, was allerdings riskant ist, denn möglicherweise steigen die Kapitalmarktzinsen in der Zwischenzeit und der Anschlusskredit wird teurer.
2. Man kann das alte Darlehen vorzeitig gegen ein neues Darlehen mit günstigerem Zinssatz tauschen. Dazu bedarf es der Zustimmung der Bank, die diese in der Regel nur gegen eine Vorfälligkeitsentschädigung gibt. Meistens ist diese dann so hoch, dass sich eine Umschuldung trotz Zinsvorteil nicht mehr lohnt.
3. Man kann ein Forwarddarlehen abschließen, um sich gegen einen zukünftigen Zinsanstieg abzusichern. Das bedeutet, dass schon jetzt die Konditionen für den Anschlusskredit vereinbart werden. Dies ist bis zu 5 Jahre im Voraus möglich.

Egal für welche Variante man sich entscheidet, man sollte immer mehrere Angebote von verschiedenen Banken einholen und bei einem eindeutigen Vorteil die Bank wechseln. Auch wenn einige Banken ihren Kunden davon abraten, ist es weder aufwändig noch teuer. Die Stiftung Warentest nennt als Faustregel, nach der sich auch bei Berücksichtigung der Wechselkosten schon ein Wechsel lohnt, eine Zinsersparnis von 0,1 – 0,2%.

Nach einem am Freitag bekanntgewordenen Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz in Mainz darf ein Mitarbeiter nicht gekündigt werden, weil er ein Arbeitgeberdarlehen für einen anderen Zweck verwendet hat als ursprünglich vereinbart (Az.: 10 SA 133/11).

Im konkreten Fall ging es um einen Mann, der gegen seine fristlose Entlassung geklagt hatte und mit dem Urteil Recht bekam. Der Mann erhielt von seinem Arbeitgeber ein Darlehen in Höhe von 7000 Euro, das er nach Angeben des Arbeitgebers zur Tilgung eines Kredits und zur Sanierung seiner “maroden Zähne” verwenden sollte. Der Mann verwendete die Kreditsumme aber angeblich für andere Zwecke.

Ob das stimmt, wurde von dem Gericht nicht beurteilt, seiner Auffassung nach wäre dies aber kein arbeitsrechtlich relevantes Fehlverhalten. Da der Mann somit keine arbeitsvertraglichen Pflichten verletzt, selbst wenn er das Darlehen andersweitig nutzt, hat der Arbeitgeber kein Recht auf Sanktionen und darf den Arbeitnehmer somit weder fristlos noch ordentlich kündigen.

Wer vor dem Jahr 2008 bei der Finanzagentur des Bundes ein Schuldbuchkonto eröffnet hat, wurde jetzt per Brief dazu aufgefordert, nachträglich eine beglaubigte Ausweiskopie vorzulegen. Darauf weist die Stiftung Warentest in einer aktuellen Meldung hin. Hintergrund für diese Aufforderung ist das Geldwäschegesetz, das seit April 2011 auch für die Finanzagentur des Bundes gilt und das vorsieht, dass von jedem Kontoinhaber Staatsangehörigkeit und Geburtsort gespeichert werden müssen. Das ist bei langjährigen Kunden bislang nicht der Fall gewesen. Deshalb müssen diese Kunden die Informationen nun nachreichen.

Allerdings reicht eine einfache Kopie des Personalausweises nicht aus, die Kopie muss vielmehr von einer amtlichen Stelle beglaubigt sein. Kommt ein Kunde dieser Aufforderung nicht nach, kann ihm die Sperrung seines Kontos drohen. Die Beglaubigung einer Kopie kostet zwischen 5 Euro (Bürgeramt) und 10 Euro (Notar) und muss von dem Kunden selbst bezahlt werden. Die Möglichkeit, die Beglaubigung durch den elektronischen Personalausweis oder die qualifizierte Signatur zu ersetzen, bietet die Finanzagentur nicht an.

Wer ein Schuldbuchkonto nach 2008 eröffnet hat oder plant, dies in Zukunft zu tun, muss keine beglaubigte Kope vorlegen. Neukunden können laut Stiftung Warentest das kostenlose Postident-Verfahren nutzen, um ein Konto zu eröffnen.